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Dienstag, den 06. Dezember 2016 um 22:54 Uhr Geschrieben von: Jusos Rhein-Sieg 

„Junge Menschen sollten sich das nicht mehr gefallen lassen.“


Jusos und SPD diskutierten über die US-Wahl und ihre Auswirkungen

„Ein schlechter Scherz kann eben auch zur Realität werden“, erklärte der Juso-Kreisvorsitzende Mario Dahm die Idee zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, die am Nikolaustag in Rheinbach stattfand. Bei der Themenfindung für die außenpolitische Diskussion glaubte noch niemand an einen US-Präsident Trump. Dennoch kam es am 8. November anders und so luden die Jusos Rhein-Sieg gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband ein, um über die Auswirkungen der US-Wahl auf die internationale Politik zu diskutieren.


Mützenich stellte fest, dass die Welt nicht aus den Fugen geraten sei. Besorgt zeigte sich der Außenpolitiker jedoch mit Blick auf die internationale Politik, die auch durch Trumps provokativen Stil unkalkulierbar werde. Man dürfe Einzelpersonen zwar nicht überschätzen, aber auch die zweite und dritte Reihe hinter einem Präsidenten Trump mit ihrer ideologischen Agenda gebe Anlass zur Sorge, nicht nur für Klimaschutzziele.


Die Aufgabe Deutschlands in internationalen Konflikten sah der SPD-Außenpolitiker nun erst recht in Diplomatie, Entspannungspolitik, der Durchsetzung des Völkerrechts und dem Bemühen um Abrüstung. Dazu gehöre auch eine deutliche Reduzierung der Waffenexporte, mahnte Mützenich. Auch die humanitäre Hilfe in Kriegsgebieten sei eine Verpflichtung. Im Bundeshaushalt seien die Mittel dafür auf 1,2 Milliarden Euro erhöht worden.



In der vom SPD-Landtagskandidaten Folke große Deters moderierten Diskussion ging es dann um die Erwartungen für einzelne Politikfelder und vor allem auch um die Frage, wie es Trump gelingen konnte, die Mehrheit der Wahlmänner zu erringen. Mützenichs Bundestagskollege aus dem Rhein-Sieg-Kreis, Sebastian Hartmann, warnte vor reflexartiger Amerikaschelte und betonte, dass viele widersprüchliche Erwartungshaltungen an die USA verinnerlicht hätten. Einerseits erwarte man z.B. eine Weltpolizei, andererseits lehne man Einmischungen ab. Das Problem sei vor allem die gesellschaftliche Ungleichheit.


Auf die Frage, ob der Demokrat Bernie Sanders die Wahl gegen Trump hätte gewinnen können, wollte sich Mützenich nicht festlegen. Sanders aber habe es geschafft, das zentrale Problem der Ungleichheit zu benennen, das letztlich aber die politische Rechte in einem unfassbar schmutzigen Wahlkampf ins Weiße Haus gebracht habe. Gerade junge Leute hatte Sanders politisieren und begeistern können. „Junge Menschen sollten sich das nicht mehr gefallen lassen. Wir bräuchten wieder so eine Art 68er-Bewegung“, sagte Mützenich auch mit Blick auf die Abstimmung zum „Brexit“, die vor allem ältere Wählerinnen und Wähler entschieden hatten.


Mario Dahm, Folke große Deters, Rolf Mützenich MdB, Sebastian Hartmann MdB (v.l.)


 

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